Das Recht ist einem stetigen Wandel unterworfen. Einerseits werden bestehende Rechtsvorschriften geändert, die teilweise seit langer Zeit bestanden. Etwa das sehr alte Erbrecht wurde mit vorletztem Jahr umfassend geändert. Andererseits machen es der gesellschaftliche Wandel und der technische Fortschritt notwendig, dass komplett neue Rechtsvorschriften erlassen werden, die keinerlei Vorgängerbestimmungen haben. So beginnt der Gesetzgeber beispielsweise Vorschriften zu schaffen, mit denen Testfahrten für selbstfahrende Autos geregelt werden. Betreffend die relativ neue Blockchain-Technologie existieren noch keine speziellen Rechtsvorschriften. Das heißt zwar nicht, dass im Bereich der Blockchain mangels Verbote alles erlaubt ist, sondern, dass die bereits bestehenden Vorschriften anzuwenden sind. Im Bereich des Zivilrechts ist zum Beispiel das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) anzuwenden. Dieses stammt aus dem Jahr 1811. Es wurde geschaffen, als an Computer und Internet noch nicht zu denken war. Zwar wurde es in sehr vielen Bereichen bereits angepasst, an die Blockchain hat man dabei aber nicht gedacht. In nahezu allen Rechtsbereichen findet eine ständige Weiterentwicklung – durch Gesetzgebung und Judikatur – statt, die es schwierig macht, einen Überblick über die jeweils aktuelle Rechtslage zu bewahren. So kommt es etwa im Mietrecht betreffend vieler Regelungen darauf an, seit wann ein Mietverhältnis besteht. Werden Übergangsvorschriften nicht beachtet, entstehen leicht Fehlvorstellungen über Rechte und Pflichten.
Wir möchten unseren Lesern daher interessante rechtliche Themen mit diesem Blog näherbringen und sie rechtlich informieren. Nur wer rechtlich up-to-date bleibt, kann im Privat-, Berufs- und Geschäftsleben vermeiden in rechtliche Probleme zu geraten bzw. kann diese Probleme erkennen und lösen. Selbstverständlich dient dieser Blog nicht dazu sämtliche Informationen zur selbständigen Lösung rechtlicher Probleme zu geben. Unsere Leser sollen jedoch sensibilisiert werden, um rechtlich relevante Situationen erkennen zu können.
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