Artikel 13 und der Uploadfilter

Artikel 13

Medienberichte der letzten Tage und Wochen In letzter Zeit war in den Medien häufig von Artikel 13 und dem Uploadfilter die Rede. Erst von Protesten in vielen Städten und gestern im Zusammenhang mit einer Abstimmung im EU-Parlament. Aber was ist Artikel 13 überhaupt, Artikel 13 wovon denn? Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Es handelt sich bei … Artikel 13 und der Uploadfilter weiterlesen

Markenrecht: Zwischen SKY und SKYPE besteht Verwechslungsgefahr

Maßgeblichkeit der Verwechslungsgefahr im Markenrecht Im Markenrecht muss man sich häufig die Frage nach der Verwechslungsgefahr von Marken und Zeichen stellen. Besteht zwischen einem Zeichen bzw.einer jüngeren Marke und einer älteren Verwechslungsgefahr, kann die Registrierung der jüngeren verhindert und bekämpft werden. Gegen Zeichen die eine Verwechslungsgefahr mit sich bringen, kann man sich ebenfalls wehren. Es … Markenrecht: Zwischen SKY und SKYPE besteht Verwechslungsgefahr weiterlesen

Pflegegeld für Minderjährige

Die Situation des Pflegegelds bei Minderjährigen Bei unserer Tätigkeit im Sozialrecht fällt auf, dass die Pensionsversicherungsanstalt bei der Bemessung von Pflegegeld für Minderjährige – insbesondere bei jungen Kindern – des Öfteren einen erheblich geringeren Pflegebedarf festgestellt hat (mehrere 100%!), als die unabhängigen Gerichtssachverständigen. Dies führt im Ergebnis zu wesentlichen Beurteilungsunterschieden in der Pflegestufe und damit zu einer … Pflegegeld für Minderjährige weiterlesen

Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot

Foto eines Clowns

Seit einiger Zeit gibt es Verbote mit denen es untersagt wird, dass sich Personen verkleiden bzw. verschleiern. Das Verschleierungsverbot und das Vermummungsverbot. Das Verschleierungsverbot wird umgangssprachlich auch Burkaverbot genannt. Verschleierungsverbot (Burkaverbot) Mit dem Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (AGesVG) sollen die Integration durch die Stärkung der Teilhabe an der Gesellschaft und die Sicherung des friedlichen Zusammenlebens in Österreich gefördert werden. Nach … Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot weiterlesen