Nun ist der Corona-Virus auch in Österreich angekommen. Das führt natürlich vor allem zu medizinischen Fragen. Darüber hinaus werden sich aber auch einige rechtliche Fragen ergeben. Welche das sein werden, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. Es können hier auch nicht alle Fragen behandelt werden. Wir versuchen aber einen Überblick zu geben. In den … Der Corona-Virus: Rechtliche Folgen weiterlesen
Der Faschingsdienstag ist zwar kein Feiertag, aber für viele in Österreich dennoch Grund zu feiern und sich zu verkleiden. Aus rechtlicher bzw. gesetzlicher Sicht besteht grundsätzlich kein generelles Verbot des Verkleidens für die Arbeit. In unterschiedlichen Berufen und Unternehmen herrschen aber diverse Bekleidungsvorschriften. Aus solchen Vorschriften kann sich ergeben, dass das Verkleiden, Kostüme tragen oder … Fasching in der Arbeit – ob man sich verkleiden darf! weiterlesen
Mit Marken können Unternehmen ihre Waren und Dienstleistungen kennzeichnen. Auf Basis der Marken lässt es sich anderen verbieten dieselben Zeichen zu verwenden. Somit ist es grundsätzlich ratsam sich als Unternehmer mit Marken zu schützen. Nicht jedes Unternehmen bzw. jeder Unternehmer möchte Marken anmelden. Das ist zwar unter Umständen langfristig gesehen nicht sinnvoll, aus kurzfristiger Sicht … Mit Marken sollte man sich auch beschäftigen, wenn man keine anmelden möchte! weiterlesen
Es gibt unterschiedliche Grundlagen, aufgrund derer man in Österreich bestraft werden kann. Einerseits sind Verwaltungsstrafen in sehr vielen Gesetzen vorgesehen (z.B. Straßenverkehrsordnung (STVO), Datenschutzgesetz (DSG), Glückspielgesetz (GSpG), etc.), andererseits gibt es die gerichtlich strafbaren Taten, die zum Großteil im Strafgesetzbuch (StGB) aber auch in anderen Gesetzen vorgesehen sind. Werden (verwaltungsrechtlich) strafbare Handlungen gesetzt, so sind … Ich werde bestraft, jemand anderer aber nicht! Ob das sein darf, lesen Sie hier. weiterlesen
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