Im zweiten Beitrag dieser Reihe gehen wir erneut auf allgemeine rechtliche Themen ein, die bei einer zweiten Welle zu beachten sind.
Wie man sich über aktuelle Vorschriften auf dem Laufenden hält
Es ist leider nicht besonders einfach sich betreffend die aktuelle Rechtslage auf dem Laufenden zu halten. Dies hängt schon alleine damit zusammen, dass teilweise Vorschriften vom Bund erlassen werden, aber auch von den einzelnen Ländern. Erlässe sind Weisungen von einer Behörde an die andere und deren Inhalt kann besonders schwer in Erfahrung gebracht werden. Es ist auch zu beachten, dass selbst Gemeinden Vorschriften erlassen können.
Ein gutes Tool, um aktuelle Vorschriften zu finden ist das Rechtsinformationssystem des Bundes. Dort findet man Bundesgesetzblätter sowie Bundesgesetze aber auch Landesgesetze und vieles mehr. In unserem Beitrag Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen sind wir bereits auf das Rechtsinformationssystem eingegangen.
Ist man am Inhalt von Vorschriften interessiert, sollte man diese im Rechtsinformationssystem des Bundes suchen. Medienbeichte sollten eher nur zum Zweck verfolgt werden, dass man aufmerksam wird, welche Vorschriften kommen. Dann ist unbedingt der Originaltext in den Bundesgesetzblättern und den Gesetzen – die im Rechtsinfromation des Bundes zu finden sind – zu lesen. Nur so ist sichergestellt, dass man sich über den tatsächlichen Inhalt von Vorschriften informiert.
Auf die sich ständig ändernde Rechtslage achten
Das Lesen von Gesetzen ist äußerst anstrengend, da sie teilweise sehr verwirrend geschrieben sind und Verweise beinhalten. Es liegt nahe sich zusätzliche mit Artikeln zur Rechtslage zu befassen (aber immer nur kritisch und im Zusammenhang mit dem Gesetz). Da sich die Rechtslage während der ersten Welle dauern geändert hat, muss auch bei einer zweiten Welle beachtet werden, sowohl die aktuellen Vorschriften und sonstigen Informationsquellen zu nutzen, um zu vermeiden Entscheidungen auf Basis einer alten Rechtslage zu treffen.
Rechtlichen Rat einholen
Meinungen zu Rechtsthemen haben die meisten Personen. In der Regel stellen die Meinungen von Nichtjuristen tatsächlich bloße Meinungen dar und sind mit Vorsicht zu genießen. Im Zweifel sollte vor wichtigen Entscheidungen professioneller Rat eingeholt werden.
Die TELOS Law Group empfiehlt: Wenn eine zweite Welle kommt, vertrauen Sie nicht auf Medienberichte sondern auf den Text der Vorschriften und auf professionellen Rat.
Übersicht – COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? Hier finden sie die anderen Beitragsteile:
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