Der Corona-Virus: Rechtliche Folgen

Nun ist der Corona-Virus auch in Österreich angekommen. Das führt natürlich vor allem zu medizinischen Fragen. Darüber hinaus werden sich aber auch einige rechtliche Fragen ergeben. Welche das sein werden, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. Es können hier auch nicht alle Fragen behandelt werden. Wir versuchen aber einen Überblick zu geben. In den … Der Corona-Virus: Rechtliche Folgen weiterlesen

Fasching in der Arbeit – ob man sich verkleiden darf!

Der Faschingsdienstag ist zwar kein Feiertag, aber für viele in Österreich dennoch Grund zu feiern und sich zu verkleiden. Aus rechtlicher bzw. gesetzlicher Sicht besteht grundsätzlich kein generelles Verbot des Verkleidens für die Arbeit. In unterschiedlichen Berufen und Unternehmen herrschen aber diverse Bekleidungsvorschriften. Aus solchen Vorschriften kann sich ergeben, dass das Verkleiden, Kostüme tragen oder … Fasching in der Arbeit – ob man sich verkleiden darf! weiterlesen

Mit Marken sollte man sich auch beschäftigen, wenn man keine anmelden möchte!

Mit Marken können Unternehmen ihre Waren und Dienstleistungen kennzeichnen. Auf Basis der Marken lässt es sich anderen verbieten dieselben Zeichen zu verwenden. Somit ist es grundsätzlich ratsam sich als Unternehmer mit Marken zu schützen. Nicht jedes Unternehmen bzw. jeder Unternehmer möchte Marken anmelden. Das ist zwar unter Umständen langfristig gesehen nicht sinnvoll, aus kurzfristiger Sicht … Mit Marken sollte man sich auch beschäftigen, wenn man keine anmelden möchte! weiterlesen

Ich werde bestraft, jemand anderer aber nicht! Ob das sein darf, lesen Sie hier.

Es gibt unterschiedliche Grundlagen, aufgrund derer man in Österreich bestraft werden kann. Einerseits sind Verwaltungsstrafen in sehr vielen Gesetzen vorgesehen (z.B. Straßenverkehrsordnung (STVO), Datenschutzgesetz (DSG), Glückspielgesetz (GSpG), etc.), andererseits gibt es die gerichtlich strafbaren Taten, die zum Großteil im Strafgesetzbuch (StGB) aber auch in anderen Gesetzen vorgesehen sind. Werden (verwaltungsrechtlich) strafbare Handlungen gesetzt, so sind … Ich werde bestraft, jemand anderer aber nicht! Ob das sein darf, lesen Sie hier. weiterlesen

Das Jahr 2020 – Betrug mit dem Datum

Für das Datum gibt es unterschiedliche Schreibweisen. Die Jahreszahl wird zum Beispiel entweder mit allen Ziffern dargestellt (in diesem Jahr 2020), oder es werden nur die letzten zwei Ziffern angeführt (20). Im Zusammenhang mit diesem Jahr kann es zu einem Problem werden nur die letzten zwei Ziffern anzugeben. Da die letzten zwei Ziffern dieses Jahres … Das Jahr 2020 – Betrug mit dem Datum weiterlesen

Versicherungsauswahl – keinesfalls gilt: „Die mit der niedrigsten Prämie ist die richtige Versicherung“!

Die niedrigste Versicherungsprämie Wer eine Versicherung sucht, tut sich schwer die einzelnen Angebote zu vergleichen. Am scheinbar einfachsten fällt der Vergleich anhand der Versicherungsprämien. Auf diese Weise - also mittels Preisvergleich - wird oft entschieden, auf welche Versicherung die Wahl fällt. Diese Methode ist aber sehr schlecht. Die unter Umständen falsche Versicherungswahl fällt dann meist … Versicherungsauswahl – keinesfalls gilt: „Die mit der niedrigsten Prämie ist die richtige Versicherung“! weiterlesen

Dr. Google – wer kennt und nutzt ihn nicht. Ob er ein guter Anwalt ist, lesen Sie hier!

Dr. Google Sowohl Juristen als auch Nicht-Juristen sind nahezu täglich mit rechtlichen Themen befasst. In der Regel ist das Nicht-Juristen nicht bewusst. Wer denkt schon daran, dass im Supermarkt Verträge abgeschlossen und erfüllt werden. Treten bei rechtlichen Themen Probleme auf, wird meist versucht sie selbst zu lösen. Der Weg zum Anwalt erscheint nicht unbedingt notwendig … Dr. Google – wer kennt und nutzt ihn nicht. Ob er ein guter Anwalt ist, lesen Sie hier! weiterlesen

Ab heute gilt das Plastiksackerlverbot – was bedeutet das eigentlich?

Das Plastiksackerlverbot ist im Abfallwirtschaftsgesetz geregelt. Dort ist aber nicht vom „Plastiksackerlverbot“, sondern vom Verbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen die Rede. Aber was sind Plasticksackerl / Kunststofftragetaschen eigentlich? Ein Blick in das Gesetz hilft weiter: „Kunststofftragetaschen“: Tragetaschen mit Tragegriff oder ohne Tragegriff aber mit Griffloch aus Kunststoff, die den Verbrauchern in der Verkaufsstelle der Waren … Ab heute gilt das Plastiksackerlverbot – was bedeutet das eigentlich? weiterlesen

Eine Kurzübersicht zu Patientenverfügungen

Man sieht Ärzte die einen Patienten operieren. Den Patienten selbst kann man aber nicht direkt sehen, sondern nur einen Ausschnitt der Wunde.

I. Allgemeine Informationen Die Patientenverfügung soll die Entscheidung durch den Vollmachtgeber für den Fall sichern, dass man nicht mehr in der Lage ist, den eigenen Willen zu äußern. Die persönlichen Einstellungen, wie ein Arzt vorzugehen hat, wenn man im Koma liegt oder eine fortgeschrittene Degeneration des Gehirns vorliegt, sind äußerst unterschiedlich. Die Patientenverfügung soll den … Eine Kurzübersicht zu Patientenverfügungen weiterlesen

Eine Kurzübersicht über letztwillige Verfügungen (Testament und sonstige letztwillige Verfügungen)

I. Gesetzliches Erbrecht Aus dem Erbrecht ergibt sich, wer nach dem Tod einer Person (des Verstorbenen bzw. Erblassers) ihr Eigentum und andere Rechte und Pflichten übernehmen kann. Man unterscheidet insbesondere zwischen der gesetzlichen Erbfolge und der sogenannten „gewillkürten“ Erbfolge. Kommt die erstgenannte Variante zur Anwendung, so ergibt sich aus gesetzlichen Bestimmungen, wer Erbe ist. Mit … Eine Kurzübersicht über letztwillige Verfügungen (Testament und sonstige letztwillige Verfügungen) weiterlesen