Coronavirus / COVID-19: Neue Mund-Nasen-Schutz Vorschriften ab dem 14.04.2020

Bereits seit letzter Woche soll in Supermärkten ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Grundlage ist ein Erlass des Bundesministerieums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK). Neue Pflichten Ab dem 14.04.2020 gelten neue Pflichten einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen: Grundsätzlich ist weiterhin das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels und von Dienstleistungsunternehmen sowie von Freizeit- und Sportbetrieben … Coronavirus / COVID-19: Neue Mund-Nasen-Schutz Vorschriften ab dem 14.04.2020 weiterlesen

Coronavirus / COVID-19: Verbot Dividenden und Gewinne auszuzahlen

In den letzten Wochen wurden einige Maßnahmen geschaffen, um österreichische Unternehmen zu unterstützen, die aufgrund der COVID-19-Maßnahmen unter Druck geraten. Gemäß § 2 Abs. 2 Z 7 ABBAG-Gesetz erbringt die "ABBAG — Abbaumanagementgesellschaft des Bundes" Dienstleistungen und ergeift finanzielle Maßnahmen zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit und Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten von Unternehmen. Diese Dienstleistungen und finanziellen Maßnahmen … Coronavirus / COVID-19: Verbot Dividenden und Gewinne auszuzahlen weiterlesen

Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter

Am 01.04.2020 haben wir den Beitrag "Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen" zu den damals im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Vorschriften online gestellt. Damals hat es sich um 24 Veröffentlichungen gehandelt. Seitdem sind 10 weitere hinzugekommen. Das Problem ist, dass diese Vorschriften teilweise gravierende Auswirkungen haben und es … Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter weiterlesen

Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen

Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen

Coronavirus / COVID-19 und Arbeitsrecht – Auch Dienstnehmer die nicht arbeiten können haben Gehaltsansprüche

Die wirtschaftlichen Konsequenzen der COVID-19-Pandemie machen den Betrieben derzeit schwer zu schaffen. Finanzielle Reserven sind, sofern überhaupt vorhanden, rasch erschöpft – insbesondere von den behördlich verordneten Schließungen betroffene Unternehmen fürchten um ihre Existenz. In diesem Zusammenhang stellt sich vor allem die Frage nach der Pflicht des Arbeitgebers zur Entgeltfortzahlung. Die rechtliche Situation ist nicht zuletzt … Coronavirus / COVID-19 und Arbeitsrecht – Auch Dienstnehmer die nicht arbeiten können haben Gehaltsansprüche weiterlesen

Coronavirus / COVID-19 – Ich habe eine Verwaltungsstrafe bekommen!

Verwaltungsstrafen im Zusammenhang mit dem Coronavirus Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID-19) gab es zuletzt einige Gesetzesänderung, wodurch auch neue Verwaltungsstrafbestimmungen in Kraft traten. So wurden basierend auf dem COVID-19-Gesetz bereits einige Verordnungen erlassen, welche weitgehende Ausgangsbeschränkungen sowie Betriebsschließungen vorsehen. Das Betreten von öffentlichen Orten und Betriebsstätten, die von den gesetzlichen Beschränkungen betroffen sind, stellt … Coronavirus / COVID-19 – Ich habe eine Verwaltungsstrafe bekommen! weiterlesen

Coronavirus und Flugreisen

Die Verordnung (EG) Nr. 261/2004 (FluggastrechteVO) sieht bei Annullierungen von Flügen, welche zu einer verspäteten Ankunft am Zielflughafen führen, verpflichtende Ausgleichzahlungen von der ausführenden Fluggesellschaft an den betroffenen Fluggast vor; selbiges gilt nach ständiger Rechtsprechung des EuGH auch für verspätete Flüge. Die Ausgleichzahlungen betragen – je nach Entfernung zwischen Abflug- und Ankunftsort zwischen € 250,00 … Coronavirus und Flugreisen weiterlesen

Unternehmer die auf Online-Handel umsteigen aufgepasst

Viele Unternehmen mussten Betriebsstätten aufgrund des Coronavirus schließen. Dazu wurden sie durch die entsprechende Verordnung verpflichtet. Einige von ihnen versuchen jetzt in den Onlinehandel einzusteigen. Das ist ein grundsätzlich eine gute Idee, um zu versuchen ein wirtschaftliches Fiasko abzuwenden. Es darf aber nicht vergessen werden, dass für den Onlinehandel spezielle Rechtsvorschriften existieren. Darunter befinden sich … Unternehmer die auf Online-Handel umsteigen aufgepasst weiterlesen

Der Coronavirus und Miete

Viele Geschäftslokale - Restaurants, Kleidergeschäfte aber auch Schulungsräumlichkeiten - bleiben derzeit aufgrund der Maßnahmen gegen den Coronavirus geschlossen. Das bedeutet für die Unternehmer die sie gemietet haben auf der einen Seite Umsatzeinbußen und auf der anderen Seite Mietausgaben durch die keine Einnahmen erzielt werden. Es gibt im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) eine Bestimmung, die den … Der Coronavirus und Miete weiterlesen

Rechtliche Unterstützung im Kampf gegen den Coronavirus

Wir sind wie gewohnt für Sie da und könnten telefonisch und per E-Mail kontaktiert werden. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus ergeben sich viele rechtliche Fragen zu den Covid-19 Maßnahmenarbeitsrechtlichen Themenunternehmensrechtlichen Themenmitrechtlichen Themenetc. Zögern Sie nicht unsere Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Handlungen die rechtlich nicht korrekt sind, können derzeit großen Schaden für Sie anrichten bzw. … Rechtliche Unterstützung im Kampf gegen den Coronavirus weiterlesen