COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? (2)

Im zweiten Beitrag dieser Reihe gehen wir erneut auf allgemeine rechtliche Themen ein, die bei einer zweiten Welle zu beachten sind. Wie man sich über aktuelle Vorschriften auf dem Laufenden hält Es ist leider nicht besonders einfach sich betreffend die aktuelle Rechtslage auf dem Laufenden zu halten. Dies hängt schon alleine damit zusammen, dass teilweise … COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? (2) weiterlesen

COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? (1)

Bei der Beantwortung der Frage, ob eine zweite Welle kommt, scheiden sich die Geister. Unabhängig davon sollte man auf eine mögliche zweite Welle vorbereitet sein. Von der ersten wurden die meisten überrascht, weil es ein ähnliches Problem noch nie gegeben hat. Von der zweiten Welle sollte aber niemand mehr überrascht werden. Natürlich gibt es unterschiedliche … COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? (1) weiterlesen

Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren?

Im Hintergrund eien Zeitung, im Vordergrund eine Sanduhr mit rotem Sand.

Diese Frage bekommen Rechtsanwälte häufig gestellt. Verfahrensparteien haben natürlich ein großes Interesse daran zu erfahren, wie lange ein Prozess dauert. Der Kläger will diese Information z.B. bei der Entscheidung ob er klagt einbeziehen. Leider ist die Dauer eines Gerichtsverfahrens kaum vorherzusehen. Sie hängt von sehr vielen Unständen ab. Einige von diesen Umständen sind sogar vom … Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren? weiterlesen

Neue COVID-19-Maßnahmen ab 01. Mai 2020

Rechtzeitig vor dem Auslaufen von alten Verordnungen wurde die COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV erlassen. Hier können Sie die Verordnung nachlesen: Öffentliche Orte § 1. (1) Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. (2) Beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen ist … Neue COVID-19-Maßnahmen ab 01. Mai 2020 weiterlesen

Coronavirus / COVID-19: Aktuelles zu den Betretungsverboten

Grundlagen für Betretungsverbote Die Betretungsverbote basieren auf dem COVID-19-Maßnahmengesetz und zwar auf dessen §§ 1 und 2. In § 1 COVID-19-Maßnahmengesetz ist die Grundlage für Betretungsverbote für Betriebsstätten und in § 2 ist die Grundlage für Verbote des Betretens bestimmter Orte geregelt. Nach § 1 COVID-19-Maßnahmengesetz kann der Gesundheitsminister durch Verordnung das Betreten von Betriebsstätten … Coronavirus / COVID-19: Aktuelles zu den Betretungsverboten weiterlesen

Coronavirus / COVID-19: Neue Mund-Nasen-Schutz Vorschriften ab dem 14.04.2020

Bereits seit letzter Woche soll in Supermärkten ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Grundlage ist ein Erlass des Bundesministerieums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK). Neue Pflichten Ab dem 14.04.2020 gelten neue Pflichten einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen: Grundsätzlich ist weiterhin das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels und von Dienstleistungsunternehmen sowie von Freizeit- und Sportbetrieben … Coronavirus / COVID-19: Neue Mund-Nasen-Schutz Vorschriften ab dem 14.04.2020 weiterlesen

Coronavirus / COVID-19: Verbot Dividenden und Gewinne auszuzahlen

In den letzten Wochen wurden einige Maßnahmen geschaffen, um österreichische Unternehmen zu unterstützen, die aufgrund der COVID-19-Maßnahmen unter Druck geraten. Gemäß § 2 Abs. 2 Z 7 ABBAG-Gesetz erbringt die "ABBAG — Abbaumanagementgesellschaft des Bundes" Dienstleistungen und ergeift finanzielle Maßnahmen zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit und Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten von Unternehmen. Diese Dienstleistungen und finanziellen Maßnahmen … Coronavirus / COVID-19: Verbot Dividenden und Gewinne auszuzahlen weiterlesen

Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter

Am 01.04.2020 haben wir den Beitrag "Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen" zu den damals im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Vorschriften online gestellt. Damals hat es sich um 24 Veröffentlichungen gehandelt. Seitdem sind 10 weitere hinzugekommen. Das Problem ist, dass diese Vorschriften teilweise gravierende Auswirkungen haben und es … Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter weiterlesen

Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen

Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen

Rechtliche Unterstützung im Kampf gegen den Coronavirus

Wir sind wie gewohnt für Sie da und könnten telefonisch und per E-Mail kontaktiert werden. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus ergeben sich viele rechtliche Fragen zu den Covid-19 Maßnahmenarbeitsrechtlichen Themenunternehmensrechtlichen Themenmitrechtlichen Themenetc. Zögern Sie nicht unsere Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Handlungen die rechtlich nicht korrekt sind, können derzeit großen Schaden für Sie anrichten bzw. … Rechtliche Unterstützung im Kampf gegen den Coronavirus weiterlesen