Kurze Rechtsberatung kann viel Ärger ersparen – Kosten / Nutzen

Häufig sind sowohl beruflich als auch privat Entscheidungen zu treffen, welche weitreichende rechtliche Konsequenzen haben können. Sehr oft müssen diese Entscheidungen kurzfristig getroffen werden und fehlt die notwendige Zeit weitreichende Überlegungen anzustellen. In vielen dieser Fälle kann schon eine sehr kurze Rechtsberatung – zum Beispiel auch telefonisch – zukünftige Probleme vermeiden, die ohne rechtliche Beratung … Kurze Rechtsberatung kann viel Ärger ersparen – Kosten / Nutzen weiterlesen

Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot

Foto eines Clowns

Seit einiger Zeit gibt es Verbote mit denen es untersagt wird, dass sich Personen verkleiden bzw. verschleiern. Das Verschleierungsverbot und das Vermummungsverbot. Das Verschleierungsverbot wird umgangssprachlich auch Burkaverbot genannt. Verschleierungsverbot (Burkaverbot) Mit dem Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (AGesVG) sollen die Integration durch die Stärkung der Teilhabe an der Gesellschaft und die Sicherung des friedlichen Zusammenlebens in Österreich gefördert werden. Nach … Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot weiterlesen

Was ist eine ÖNORM?

Eine Persone zeigt mit der Rechten Hand und einem Stift etwas auf einem Plan

ÖNORMEN sind fachliche Empfehlungen zur Einhaltung eines konkreten Verhaltens. Sie dienen der Festlegung, Stützung und Erweiterung von Rahmenbedingungen im Bereich der Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt. Daher tragen sie zur Einhaltung eines hohen Qualitätsstandards bei und ähneln Gesetzen und Verordnungen. Die Unterwerfung unter ÖNORMEN erfolgt allerdings freiwillig. Erst wenn sie durch Gesetz für verbindlich erklärt werden, … Was ist eine ÖNORM? weiterlesen

Ablehnung von Richtern wegen Befangenheit

Der Hammer eines Richters liegt auf einer braunen Scheibe

CV-Mitgliedschaft ist kein Befangenheitsgrund Relativ oft sind Prozessparteien mit den Richtern die über ihren Prozessstandpunkt entscheiden nicht zufrieden und befürchten, dass die Sach- und Rechtslage einseitig beurteilt wird. Im Fall, dass ein Richter tatsächlich befangen ist, kann es zu einer erfolgreichen Ablehnung kommen. Dann wird jemand anderes mit dem Fall betraut. Die Voraussetzungen für die … Ablehnung von Richtern wegen Befangenheit weiterlesen

Lange Gerichtsverfahren: Das Verfahren vor dem EGMR wegen überlanger Verfahrensdauer

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Immer wieder kommt es vor, dass sich gerichtliche Verfahren in die Länge ziehen und mitunter Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Um dem entgegenzuwirken, gibt es eine Reihe von rechtlichen Instrumenten – diese finden sich sowohl in nationalen Rechtsvorschriften als auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Gemäß Art 6 Abs. 1 EMRK hat … Lange Gerichtsverfahren: Das Verfahren vor dem EGMR wegen überlanger Verfahrensdauer weiterlesen

Elektroautos – umweltschädlich aber dennoch rechtliche Vorteile?

Elektroautos kommen derzeit in den Medien täglich vor. Einerseits werden sie gehypt und als extrem umweltfreundlich bezeichnet, andererseits hagelt es aber auch Kritik, da sie genau das Gegenteil sein sollen. Jedenfalls stellen sie eine enorme Innovation dar, sind aber noch sehr verbesserungsbedürftig, was die Reichweite und die Auflademöglichkeiten betrifft. Sollten Sie für die Umwelt positive … Elektroautos – umweltschädlich aber dennoch rechtliche Vorteile? weiterlesen

Zeuge im Zivilprozess – muss ich kommen?

Auto nach Unfall mit zerstörtem Kofferraum

Die Einvernahme von Zeugen ist eines der zentralen Beweismittel in der österreichischen Zivilprozessordnung und in den meisten Gerichtsverfahren notwendig. In der Regel wird die Einvernahme eines Zeugen von einer der Streitparteien beantragt. Das Gericht lädt diesen Zeugen dann schriftlich zu einem Verhandlungstermin oder trägt den Parteien auf, ihn stellig zu machen. Immer wieder äußern Zeugen, … Zeuge im Zivilprozess – muss ich kommen? weiterlesen

Rechtschutzversicherung – wer braucht denn das? Jeder!

scrabble steine auf einer braunen holzfläche drei davon bilden das wort law

Gefragt nach dem Abschluss oder Bedarf einer Rechtschutzversicherung wird häufig geantwortet: "Brauch' ich nicht. Will eh nicht streiten!" Das ist der erste Gedankenfehler - es geht nicht darum, ob man streiten will, sondern darum, ob man es muss. Menschen kommen täglich in Situationen, in denen sie ihr Recht gegenüber anderen Personen durchsetzen müssen, weil Eingriffe … Rechtschutzversicherung – wer braucht denn das? Jeder! weiterlesen

Besonderheiten beim Schadenersatz im Arbeitsverhältnis

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Wer bei jemandem anderen rechtswidrig und schuldhaft einen Schaden verursacht, ist im Normalfall gesetzlich dazu verpflichtet, dem Geschädigten den entstandenen Schaden zu ersetzen. Die entsprechenden Bestimmungen finden sich im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). Fügt hingegen ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber oder einem Dritten bei Erbringung seiner Dienstleistungen einen Schaden zu, so kommen spezielle Rechtsvorschriften zur Anwendung … Besonderheiten beim Schadenersatz im Arbeitsverhältnis weiterlesen