Wer kennt sie nicht, diese Situationen, in denen man glaubt, etwas zu wissen, sich aber nicht 100% sicher ist. Im Nachhinein stellt sich dann häufig heraus, dass man falsch gelegen ist. Gerade juristisches Halbwissen ist sehr gefährlich und kann weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) hat über tausend Paragraphen, das Mietrechtsgesetz … Achtung vor juristischem Halbwissen! weiterlesen
Die Sommer-Urlaubssaison ist gerade voll im Gang. Daher möchten wir nachstehenden Hinweis geben: Wer in seinem Urlaub krank wird und länger als drei Kalendertage krank ist, verliert seine Urlaubstage bei rechtzeitiger Meldung an den Arbeitgeber nicht. Aber Achtung: Es wird lediglich im Zeitraum der Krankheit kein Urlaub verbraucht. Der Urlaub wird aber nicht verlängert. Das … Krank im Urlaub? weiterlesen
Diese Frage bekommen Rechtsanwälte häufig gestellt. Verfahrensparteien haben natürlich ein großes Interesse daran zu erfahren, wie lange ein Prozess dauert. Der Kläger will diese Information z.B. bei der Entscheidung ob er klagt einbeziehen. Leider ist die Dauer eines Gerichtsverfahrens kaum vorherzusehen. Sie hängt von sehr vielen Unständen ab. Einige von diesen Umständen sind sogar vom … Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren? weiterlesen
Der Oberste Gerichtshof hatte im Jahr 2015 folgenden Sachverhalt zu beurteilen. Eine Arbeitgeberin kündigte ihrer Mitarbeiterin über den Nachrichtendienst „WhatsApp“, indem sie ihr eine Fotografie des Kündigungsschreibens übermittelte. Knackpunkt der Rechtsfrage war, ob damit dem, im Kollektivvertrag normiertem, Schriftformgebot entsprochen wurde. Der Oberste Gerichtshof verneinte dies, da ein Foto nicht jene Zwecke (Überprüfungs- und Beweisfunktion) … Kündigung eines Arbeitsverhältnisses über „WhatsApp“ weiterlesen
Am 01.04.2020 haben wir den Beitrag "Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen" zu den damals im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Vorschriften online gestellt. Damals hat es sich um 24 Veröffentlichungen gehandelt. Seitdem sind 10 weitere hinzugekommen. Das Problem ist, dass diese Vorschriften teilweise gravierende Auswirkungen haben und es … Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter weiterlesen
Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen
Die wirtschaftlichen Konsequenzen der COVID-19-Pandemie machen den Betrieben derzeit schwer zu schaffen. Finanzielle Reserven sind, sofern überhaupt vorhanden, rasch erschöpft – insbesondere von den behördlich verordneten Schließungen betroffene Unternehmen fürchten um ihre Existenz. In diesem Zusammenhang stellt sich vor allem die Frage nach der Pflicht des Arbeitgebers zur Entgeltfortzahlung. Die rechtliche Situation ist nicht zuletzt … Coronavirus / COVID-19 und Arbeitsrecht – Auch Dienstnehmer die nicht arbeiten können haben Gehaltsansprüche weiterlesen
Gerade aus arbeitsrechtlicher Sicht ergeben sich viele Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Im Privatleben tut man sich in der Regel wesentlich leichter sein Verhalten auf allfällige eigene Ängste wegen des Virus einzustellen. Man kann sich Vorräte einlagern, große Menschenmengen oder die Öffentlichkeit generell meiden etc. Im Beruf ist aber vieles vorgegeben. Die Verhaltensspielräume sind … Coronavirus und Arbeiten weiterlesen
Nun ist der Corona-Virus auch in Österreich angekommen. Das führt natürlich vor allem zu medizinischen Fragen. Darüber hinaus werden sich aber auch einige rechtliche Fragen ergeben. Welche das sein werden, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. Es können hier auch nicht alle Fragen behandelt werden. Wir versuchen aber einen Überblick zu geben. In den … Der Corona-Virus: Rechtliche Folgen weiterlesen
Der Faschingsdienstag ist zwar kein Feiertag, aber für viele in Österreich dennoch Grund zu feiern und sich zu verkleiden. Aus rechtlicher bzw. gesetzlicher Sicht besteht grundsätzlich kein generelles Verbot des Verkleidens für die Arbeit. In unterschiedlichen Berufen und Unternehmen herrschen aber diverse Bekleidungsvorschriften. Aus solchen Vorschriften kann sich ergeben, dass das Verkleiden, Kostüme tragen oder … Fasching in der Arbeit – ob man sich verkleiden darf! weiterlesen
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