Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren?

Im Hintergrund eien Zeitung, im Vordergrund eine Sanduhr mit rotem Sand.

Diese Frage bekommen Rechtsanwälte häufig gestellt. Verfahrensparteien haben natürlich ein großes Interesse daran zu erfahren, wie lange ein Prozess dauert. Der Kläger will diese Information z.B. bei der Entscheidung ob er klagt einbeziehen. Leider ist die Dauer eines Gerichtsverfahrens kaum vorherzusehen. Sie hängt von sehr vielen Unständen ab. Einige von diesen Umständen sind sogar vom … Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren? weiterlesen

Kündigung eines Arbeitsverhältnisses über „WhatsApp“

Der Oberste Gerichtshof hatte im Jahr 2015 folgenden Sachverhalt zu beurteilen. Eine Arbeitgeberin kündigte ihrer Mitarbeiterin über den Nachrichtendienst „WhatsApp“, indem sie ihr eine Fotografie des Kündigungsschreibens übermittelte. Knackpunkt der Rechtsfrage war, ob damit dem, im Kollektivvertrag normiertem, Schriftformgebot entsprochen wurde. Der Oberste Gerichtshof verneinte dies, da ein Foto nicht jene Zwecke (Überprüfungs- und Beweisfunktion) … Kündigung eines Arbeitsverhältnisses über „WhatsApp“ weiterlesen

Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter

Am 01.04.2020 haben wir den Beitrag "Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen" zu den damals im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Vorschriften online gestellt. Damals hat es sich um 24 Veröffentlichungen gehandelt. Seitdem sind 10 weitere hinzugekommen. Das Problem ist, dass diese Vorschriften teilweise gravierende Auswirkungen haben und es … Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter weiterlesen

Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen

Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen

Coronavirus / COVID-19 und Arbeitsrecht – Auch Dienstnehmer die nicht arbeiten können haben Gehaltsansprüche

Die wirtschaftlichen Konsequenzen der COVID-19-Pandemie machen den Betrieben derzeit schwer zu schaffen. Finanzielle Reserven sind, sofern überhaupt vorhanden, rasch erschöpft – insbesondere von den behördlich verordneten Schließungen betroffene Unternehmen fürchten um ihre Existenz. In diesem Zusammenhang stellt sich vor allem die Frage nach der Pflicht des Arbeitgebers zur Entgeltfortzahlung. Die rechtliche Situation ist nicht zuletzt … Coronavirus / COVID-19 und Arbeitsrecht – Auch Dienstnehmer die nicht arbeiten können haben Gehaltsansprüche weiterlesen

Coronavirus und Arbeiten

Gerade aus arbeitsrechtlicher Sicht ergeben sich viele Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Im Privatleben tut man sich in der Regel wesentlich leichter sein Verhalten auf allfällige eigene Ängste wegen des Virus einzustellen. Man kann sich Vorräte einlagern, große Menschenmengen oder die Öffentlichkeit generell meiden etc. Im Beruf ist aber vieles vorgegeben. Die Verhaltensspielräume sind … Coronavirus und Arbeiten weiterlesen

Der Corona-Virus: Rechtliche Folgen

Nun ist der Corona-Virus auch in Österreich angekommen. Das führt natürlich vor allem zu medizinischen Fragen. Darüber hinaus werden sich aber auch einige rechtliche Fragen ergeben. Welche das sein werden, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. Es können hier auch nicht alle Fragen behandelt werden. Wir versuchen aber einen Überblick zu geben. In den … Der Corona-Virus: Rechtliche Folgen weiterlesen

Fasching in der Arbeit – ob man sich verkleiden darf!

Der Faschingsdienstag ist zwar kein Feiertag, aber für viele in Österreich dennoch Grund zu feiern und sich zu verkleiden. Aus rechtlicher bzw. gesetzlicher Sicht besteht grundsätzlich kein generelles Verbot des Verkleidens für die Arbeit. In unterschiedlichen Berufen und Unternehmen herrschen aber diverse Bekleidungsvorschriften. Aus solchen Vorschriften kann sich ergeben, dass das Verkleiden, Kostüme tragen oder … Fasching in der Arbeit – ob man sich verkleiden darf! weiterlesen

Kündigung eines Arbeitnehmers: Es muss kein Kündigungsgrund vorliegen!

Allgemeines Immer wieder kommt es in arbeitsrechtlichen Beratungen vor, dass Arbeitnehmer überrascht sind, dass in der Regel kein Kündigungsgrund vorzuliegen braucht, damit sie der Arbeitgeber kündigen kann. Sie gehen davon aus gute Arbeitnehmer zu sein und daher trotz der einen oder anderen Meinungsverschiedenheit mit dem Arbeitgeber keine Kündigung fürchten zu müssen. Oft wird in diesem … Kündigung eines Arbeitnehmers: Es muss kein Kündigungsgrund vorliegen! weiterlesen

Besonderheiten beim Schadenersatz im Arbeitsverhältnis

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Wer bei jemandem anderen rechtswidrig und schuldhaft einen Schaden verursacht, ist im Normalfall gesetzlich dazu verpflichtet, dem Geschädigten den entstandenen Schaden zu ersetzen. Die entsprechenden Bestimmungen finden sich im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). Fügt hingegen ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber oder einem Dritten bei Erbringung seiner Dienstleistungen einen Schaden zu, so kommen spezielle Rechtsvorschriften zur Anwendung … Besonderheiten beim Schadenersatz im Arbeitsverhältnis weiterlesen