Diese Frage bekommen Rechtsanwälte häufig gestellt. Verfahrensparteien haben natürlich ein großes Interesse daran zu erfahren, wie lange ein Prozess dauert. Der Kläger will diese Information z.B. bei der Entscheidung ob er klagt einbeziehen. Leider ist die Dauer eines Gerichtsverfahrens kaum vorherzusehen. Sie hängt von sehr vielen Unständen ab. Einige von diesen Umständen sind sogar vom … Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren? weiterlesen
Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen
Es gibt unterschiedliche Grundlagen, aufgrund derer man in Österreich bestraft werden kann. Einerseits sind Verwaltungsstrafen in sehr vielen Gesetzen vorgesehen (z.B. Straßenverkehrsordnung (STVO), Datenschutzgesetz (DSG), Glückspielgesetz (GSpG), etc.), andererseits gibt es die gerichtlich strafbaren Taten, die zum Großteil im Strafgesetzbuch (StGB) aber auch in anderen Gesetzen vorgesehen sind. Werden (verwaltungsrechtlich) strafbare Handlungen gesetzt, so sind … Ich werde bestraft, jemand anderer aber nicht! Ob das sein darf, lesen Sie hier. weiterlesen
Seit einiger Zeit gibt es Verbote mit denen es untersagt wird, dass sich Personen verkleiden bzw. verschleiern. Das Verschleierungsverbot und das Vermummungsverbot. Das Verschleierungsverbot wird umgangssprachlich auch Burkaverbot genannt. Verschleierungsverbot (Burkaverbot) Mit dem Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (AGesVG) sollen die Integration durch die Stärkung der Teilhabe an der Gesellschaft und die Sicherung des friedlichen Zusammenlebens in Österreich gefördert werden. Nach … Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot weiterlesen
Immer wieder kommt hervor, dass Sportler gedopt haben. Doping ist gegenüber der Konkurrenz extrem unfair und hat klarerweise sportliche Konsequenzen. Ob diese von der Intensität her angemessen oder viel zu gelinde sind, ist eine Streitfrage. Unabhängig von den sportlichen Konsequenzen stellen sich viele die Frage, ob Doping auch strafbar ist. Betrug In § 146 Strafgesetzbuch … Ist Doping strafbar? weiterlesen
Kostenersatz im Strafgerichtsverfahren Wie allgemein bekannt ist, gibt es in Zivilverfahren Kostenersatzansprüche. Derjenige der ein Verfahren (teilweise) gewinnt bekommt einen (teilweisen) Kostenersatzanspruch gegen den Verlierer des Verfahrens. Auch im Strafverfahren kommt es im Fall eines Freispruchs zu einem teilweisen Kostenersatz durch den Bund an den zu Unrecht Angeklagten. Dieser Ersatz der Verteidigungskosten kann aber weit … Vertretungskostenersatz in Strafverfahren – Freigesprochene können auf erheblichen Kosten sitzen bleiben! weiterlesen
Was ist Stalking? Gerade nach Trennungen kann es vereinzelt vorkommen, dass man vom Ex-Partner gestalkt wird. Unter Stalking versteht man die wiederholte beharrliche Verfolgung einer Person – hierunter fallen beispielsweise die Verfolgung, wiederholte unerwünschte Telefonanrufe oder Nachrichten sowie unerwünschte Geschenke. Bereits 2006 trat in Österreich eine Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) in Kraft, durch die … Stalking: 15 SMS pro Monat können beharrliche Verfolgung darstellen! weiterlesen
Immer wieder kommt es vor, dass sich gerichtliche Verfahren in die Länge ziehen und mitunter Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Um dem entgegenzuwirken, gibt es eine Reihe von rechtlichen Instrumenten – diese finden sich sowohl in nationalen Rechtsvorschriften als auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Gemäß Art 6 Abs. 1 EMRK hat … Lange Gerichtsverfahren: Das Verfahren vor dem EGMR wegen überlanger Verfahrensdauer weiterlesen
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