Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot

Foto eines Clowns

Seit einiger Zeit gibt es Verbote mit denen es untersagt wird, dass sich Personen verkleiden bzw. verschleiern. Das Verschleierungsverbot und das Vermummungsverbot. Das Verschleierungsverbot wird umgangssprachlich auch Burkaverbot genannt. Verschleierungsverbot (Burkaverbot) Mit dem Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (AGesVG) sollen die Integration durch die Stärkung der Teilhabe an der Gesellschaft und die Sicherung des friedlichen Zusammenlebens in Österreich gefördert werden. Nach … Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot weiterlesen

Ist Doping strafbar?

unterschiedliche tabletten auf schwarzem hintergrund

Immer wieder kommt hervor, dass Sportler gedopt haben. Doping ist gegenüber der Konkurrenz extrem unfair und hat klarerweise sportliche Konsequenzen. Ob diese von der Intensität her angemessen oder viel zu gelinde sind, ist eine Streitfrage. Unabhängig von den sportlichen Konsequenzen stellen sich viele die Frage, ob Doping auch strafbar ist. Betrug In § 146 Strafgesetzbuch … Ist Doping strafbar? weiterlesen

Vertretungskostenersatz in Strafverfahren – Freigesprochene können auf erheblichen Kosten sitzen bleiben!

Jemand haltet die Arme zum Himmel. An einem Arm befindet sich eine Handschelle, die auf der anderen Seite offen ist.

Kostenersatz im Strafgerichtsverfahren Wie allgemein bekannt ist, gibt es in Zivilverfahren Kostenersatzansprüche. Derjenige der ein Verfahren (teilweise) gewinnt bekommt einen (teilweisen) Kostenersatzanspruch gegen den Verlierer des Verfahrens. Auch im Strafverfahren kommt es im Fall eines Freispruchs zu einem teilweisen Kostenersatz durch den Bund an den zu Unrecht Angeklagten. Dieser Ersatz der Verteidigungskosten kann aber weit … Vertretungskostenersatz in Strafverfahren – Freigesprochene können auf erheblichen Kosten sitzen bleiben! weiterlesen

Stalking: 15 SMS pro Monat können beharrliche Verfolgung darstellen!

Eine Frau die auf einem Stein sitzt und in ihr Smartphone schaut

  Was ist Stalking? Gerade nach Trennungen kann es vereinzelt vorkommen, dass man vom Ex-Partner gestalkt wird. Unter Stalking versteht man die wiederholte beharrliche Verfolgung einer Person – hierunter fallen beispielsweise die Verfolgung, wiederholte unerwünschte Telefonanrufe oder Nachrichten sowie unerwünschte Geschenke. Bereits 2006 trat in Österreich eine Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) in Kraft, durch die … Stalking: 15 SMS pro Monat können beharrliche Verfolgung darstellen! weiterlesen

Lange Gerichtsverfahren: Das Verfahren vor dem EGMR wegen überlanger Verfahrensdauer

dark-fire-time-paper

Immer wieder kommt es vor, dass sich gerichtliche Verfahren in die Länge ziehen und mitunter Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Um dem entgegenzuwirken, gibt es eine Reihe von rechtlichen Instrumenten – diese finden sich sowohl in nationalen Rechtsvorschriften als auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Gemäß Art 6 Abs. 1 EMRK hat … Lange Gerichtsverfahren: Das Verfahren vor dem EGMR wegen überlanger Verfahrensdauer weiterlesen