Medienberichte der letzten Tage und Wochen In letzter Zeit war in den Medien häufig von Artikel 13 und dem Uploadfilter die Rede. Erst von Protesten in vielen Städten und gestern im Zusammenhang mit einer Abstimmung im EU-Parlament. Aber was ist Artikel 13 überhaupt, Artikel 13 wovon denn? Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Es handelt sich bei … Artikel 13 und der Uploadfilter weiterlesen

Maßgeblichkeit der Verwechslungsgefahr im Markenrecht Im Markenrecht muss man sich häufig die Frage nach der Verwechslungsgefahr von Marken und Zeichen stellen. Besteht zwischen einem Zeichen bzw.einer jüngeren Marke und einer älteren Verwechslungsgefahr, kann die Registrierung der jüngeren verhindert und bekämpft werden. Gegen Zeichen die eine Verwechslungsgefahr mit sich bringen, kann man sich ebenfalls wehren. Es … Markenrecht: Zwischen SKY und SKYPE besteht Verwechslungsgefahr weiterlesen

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) - Auch Werke der Baukunst sind umfasst! Werke der Baukunst und gelten als Werke der bildenden Künste und unterliegen daher dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Dem Urheber sind daher die Werknutzungsrechte an Plänen, Modellen, dem Bauwerk selbst etc. vorbehalten. Es gibt jedoch eine wichtige Ausnahme - die Freiheit des Straßenbildes! Die Ausnahme: … Werke der Baukunst – Freiheit des Straßenbildes weiterlesen