COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? (2)

Im zweiten Beitrag dieser Reihe gehen wir erneut auf allgemeine rechtliche Themen ein, die bei einer zweiten Welle zu beachten sind. Wie man sich über aktuelle Vorschriften auf dem Laufenden hält Es ist leider nicht besonders einfach sich betreffend die aktuelle Rechtslage auf dem Laufenden zu halten. Dies hängt schon alleine damit zusammen, dass teilweise … COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? (2) weiterlesen

Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren?

Im Hintergrund eien Zeitung, im Vordergrund eine Sanduhr mit rotem Sand.

Diese Frage bekommen Rechtsanwälte häufig gestellt. Verfahrensparteien haben natürlich ein großes Interesse daran zu erfahren, wie lange ein Prozess dauert. Der Kläger will diese Information z.B. bei der Entscheidung ob er klagt einbeziehen. Leider ist die Dauer eines Gerichtsverfahrens kaum vorhersehbar. Sie hängt von sehr vielen Unständen ab. Einige von diesen Umständen sind sogar vom … Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren? weiterlesen

Das geliebte Auto – was tun, wenn der Neuwagen nicht den Erwartungen entspricht?

Die Anschaffung eines Neuwagens stellt für die meisten Menschen eine verhältnismäßig große Ausgabe dar. Umso ärgerlicher ist es, wenn das Auto nicht den Erwartungen bzw. der getroffenen Vereinbarung entspricht. Je nachdem was vereinbart war, was gewöhnlich bei einem solchen Auto vorausgesetzt wird und wie es zu den Problemen gekommen ist, hat man unterschiedliche Möglichkeiten vorzugehen. … Das geliebte Auto – was tun, wenn der Neuwagen nicht den Erwartungen entspricht? weiterlesen

Coronavirus / COVID-19: Gutscheinlösung für abgesagte Veranstaltungen

Grundsätzlich hätten die Betroffenen von Veranstaltungsabsagen einen Anspruch auf Rückzahlung der Ticketpreise. Am 28.04. wurde aber eine Gutscheinlösung beschlossen. Das Gesetz heißt Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz (KuKuSpoSiG). Es wurde noch nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist daher noch nicht in Kraft. Dies wird aber demnächst erfolgen. Außerdem wird das Gesetz rückwirkend für nach dem 13. … Coronavirus / COVID-19: Gutscheinlösung für abgesagte Veranstaltungen weiterlesen

Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter

Am 01.04.2020 haben wir den Beitrag "Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen" zu den damals im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Vorschriften online gestellt. Damals hat es sich um 24 Veröffentlichungen gehandelt. Seitdem sind 10 weitere hinzugekommen. Das Problem ist, dass diese Vorschriften teilweise gravierende Auswirkungen haben und es … Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter weiterlesen

Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen

Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen

Coronavirus und Flugreisen

Die Verordnung (EG) Nr. 261/2004 (FluggastrechteVO) sieht bei Annullierungen von Flügen, welche zu einer verspäteten Ankunft am Zielflughafen führen, verpflichtende Ausgleichzahlungen von der ausführenden Fluggesellschaft an den betroffenen Fluggast vor; selbiges gilt nach ständiger Rechtsprechung des EuGH auch für verspätete Flüge. Die Ausgleichzahlungen betragen – je nach Entfernung zwischen Abflug- und Ankunftsort zwischen € 250,00 … Coronavirus und Flugreisen weiterlesen

Unternehmer die auf Online-Handel umsteigen aufgepasst

Viele Unternehmen mussten Betriebsstätten aufgrund des Coronavirus schließen. Dazu wurden sie durch die entsprechende Verordnung verpflichtet. Einige von ihnen versuchen jetzt in den Onlinehandel einzusteigen. Das ist ein grundsätzlich eine gute Idee, um zu versuchen ein wirtschaftliches Fiasko abzuwenden. Es darf aber nicht vergessen werden, dass für den Onlinehandel spezielle Rechtsvorschriften existieren. Darunter befinden sich … Unternehmer die auf Online-Handel umsteigen aufgepasst weiterlesen

Coronavirus Österreich – Veranstaltungen werden abgesagt

Die Belastung durch den Coronavirus hat in Österreich nun ein neues Niveau erreicht. Zu den bisher getroffenen rechtlichen Maßnahmen sind nun weitere Maßnahmen hinzugekommen. Per Erlass wird veranlasst, dass Lehrveranstaltungen in Universitäten und Fachhochschulen vorerst nicht abgehalten werden und dass Veranstaltungen abgesagt werden Mit Großveranstaltungen sind Indoor-Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen und Outdoor-Veranstaltungen mit … Coronavirus Österreich – Veranstaltungen werden abgesagt weiterlesen

Darf man behalten was man findet?

Grundsätzliches zum Finden Anders als zu Ostern - der Tag an dem das Behalten des Gefundenen eigentlich erlaubt ist -, haben Finder Pflichten und dürfen das was sie gefunden haben nicht einfach behalten. Immerhin beziehen sich 9 Paragraphen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) auf das Finden. Es handelt sich um die §§ 388 bis 396 … Darf man behalten was man findet? weiterlesen