Sturz wegen nicht geräumtem Gehsteig!

Wie finde ich heruaus wer haftet? Kaum schneit es in Österreich, werden unsere Blogbeiträge zur Schneeräumung und zur Schneeräumung bei unbebauten Grundstücken vermehrt abgerufen und gelesen. Schneit es, sind die Grundstückseigentümer zur Schneeräumung verpflichtet. An dieser Stelle wollen wir nicht näher auf dieses Thema eingehen, da es ohnehin bereits 2 Beiträge zu diesem Thema gibt. … Sturz wegen nicht geräumtem Gehsteig! weiterlesen

Illegales Online-Glücksspiel – Verluste sind rückforderbar!

Nach unserem letzten Beitrag zu diesem Thema wurden wir wiederholt gefragt, wie man illegale Online-Glücksspielanbieter erkennen kann. Die Antwort ist ganz einfach. Für Online-Glückssspiel ist für ganz Österreich nur eine Konzession vorgesehen. Das heißt ausschließlich dieser Konzessionär kann Online-Glücksspiel legal in Österreich anbieten. Konzessionär ist die Österreichische Lotterien Gesellschaft m.b.H, welche die Online-Glücksspielseite win2day.at betreibt. … Illegales Online-Glücksspiel – Verluste sind rückforderbar! weiterlesen

Glücksspielmonopol durch Höchstgericht bestätigt

In Österreich gilt ein Glücksspielmonopol. Das heißt Glücksspiel darf hier nur von wenigen Konzessionären angeboten werden. Im Online-Bereich sogar nur von einem (win2day.at). Alle anderen Glücksspielanbieter agieren nach der derzeitigen Rechtslage illegal in Österreich. Diese rechtliche Situation wird immer wieder von Glücksspielanbietern ohne Konzession bekämpft und insbesondere als EU-rechtswidrig dargestellt. Dieses Jahr hat der Oberste … Glücksspielmonopol durch Höchstgericht bestätigt weiterlesen

Wichtiges zu Versicherungsverträgen

In Österreich ist auf Versicherungsverträgen das Versicherungsvertragsgesetz (VersVG) anzuwenden. In diesem sind in fast 200 Paragraphen wesentliche Bestimmungen enthalten, die dem Versicherten einerseits große Vorteile gegenüber dem Versicherer einräumen, andererseits aber auch – oft unerwartete – Rechtsfolgen haben, mit denen der Versicherte nicht rechnet. Gerade der Umfang dieses Gesetzes führt dazu, dass die Auswirkungen auf … Wichtiges zu Versicherungsverträgen weiterlesen

COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? (2)

Im zweiten Beitrag dieser Reihe gehen wir erneut auf allgemeine rechtliche Themen ein, die bei einer zweiten Welle zu beachten sind. Wie man sich über aktuelle Vorschriften auf dem Laufenden hält Es ist leider nicht besonders einfach sich betreffend die aktuelle Rechtslage auf dem Laufenden zu halten. Dies hängt schon alleine damit zusammen, dass teilweise … COVID-19: Was tun, wenn eine zweite Welle kommt? (2) weiterlesen

Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren?

Im Hintergrund eien Zeitung, im Vordergrund eine Sanduhr mit rotem Sand.

Diese Frage bekommen Rechtsanwälte häufig gestellt. Verfahrensparteien haben natürlich ein großes Interesse daran zu erfahren, wie lange ein Prozess dauert. Der Kläger will diese Information z.B. bei der Entscheidung ob er klagt einbeziehen. Leider ist die Dauer eines Gerichtsverfahrens kaum vorherzusehen. Sie hängt von sehr vielen Unständen ab. Einige von diesen Umständen sind sogar vom … Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren? weiterlesen

Das geliebte Auto – was tun, wenn der Neuwagen nicht den Erwartungen entspricht?

Die Anschaffung eines Neuwagens stellt für die meisten Menschen eine verhältnismäßig große Ausgabe dar. Umso ärgerlicher ist es, wenn das Auto nicht den Erwartungen bzw. der getroffenen Vereinbarung entspricht. Je nachdem was vereinbart war, was gewöhnlich bei einem solchen Auto vorausgesetzt wird und wie es zu den Problemen gekommen ist, hat man unterschiedliche Möglichkeiten vorzugehen. … Das geliebte Auto – was tun, wenn der Neuwagen nicht den Erwartungen entspricht? weiterlesen

Coronavirus / COVID-19: Gutscheinlösung für abgesagte Veranstaltungen

Grundsätzlich hätten die Betroffenen von Veranstaltungsabsagen einen Anspruch auf Rückzahlung der Ticketpreise. Am 28.04. wurde aber eine Gutscheinlösung beschlossen. Das Gesetz heißt Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz (KuKuSpoSiG). Es wurde noch nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist daher noch nicht in Kraft. Dies wird aber demnächst erfolgen. Außerdem wird das Gesetz rückwirkend für nach dem 13. … Coronavirus / COVID-19: Gutscheinlösung für abgesagte Veranstaltungen weiterlesen

Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter

Am 01.04.2020 haben wir den Beitrag "Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen" zu den damals im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Vorschriften online gestellt. Damals hat es sich um 24 Veröffentlichungen gehandelt. Seitdem sind 10 weitere hinzugekommen. Das Problem ist, dass diese Vorschriften teilweise gravierende Auswirkungen haben und es … Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter weiterlesen

Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen

Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen