Darf man behalten was man findet?

Grundsätzliches zum Finden Anders als zu Ostern - der Tag an dem das Behalten des Gefundenen eigentlich erlaubt ist -, haben Finder Pflichten und dürfen das was sie gefunden haben nicht einfach behalten. Immerhin beziehen sich 9 Paragraphen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) auf das Finden. Es handelt sich um die §§ 388 bis 396 … Darf man behalten was man findet? weiterlesen

Randale nach dem Fußballspiel – Einer für alle, alle für einen?

Fußballstadion

Den berühmten Ausspruch „Unus pro omnibus, omnes pro uno“ - oder deutsch „Einer für alle, alle für einen“ – kennen wohl die meisten aus dem Roman „Die drei Musketiere“ oder als Wahlspruch der Schweiz, doch findet er sich auch im Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) wieder. In den §§ 1301, 1302 ABGB hat er nämlich im … Randale nach dem Fußballspiel – Einer für alle, alle für einen? weiterlesen

Privatkonkurs und Miete: Kann der Vermieter den Mieter wegen seines Privatkonkurses kündigen?

Silber- und Goldmünzen vor einer Uhr die an der Wand hängt

Was passiert, wenn der Mieter nicht mehr zahlen kann? Es kann vorkommen, dass ein vorübergehender finanzieller Engpass sich zu ernsthaften Zahlungsproblemen entwickelt. Da für die Miete heutzutage von vielen Mietern ein großer Teil – nicht selten mehr als die Hälfte – des monatlichen Einkommens aufgewendet wird, verwundert es nicht, dass bei finanziellen Problemen häufig zuerst … Privatkonkurs und Miete: Kann der Vermieter den Mieter wegen seines Privatkonkurses kündigen? weiterlesen

Staat oder Unternehmer – Wer ist zu klagen?

Ein Arzt gipst ein Bein ein

Möchte man Ansprüche wie Schadenersatz und Schmerzengeld vor Gericht durchsetzen, so muss immer überlegt werden, wer zu klagen ist. Im hier thematisierten Fall, hat der Kläger statt dem Staat Österreich ein Unternehmen gekalgt und verlor den Prozess: Berufs(bildungs)orientierung – Beitrieb als Organ des Bundes Ein damals 14-jähriger Kläger nahm als Schüler einer polytechnischen Schule an … Staat oder Unternehmer – Wer ist zu klagen? weiterlesen

Schneeräumung bei unbebauten Grundstücken

Ein Wald mit schneebedecktem Boden und Bäumen

Letzte Woche haben wir einen Beitrag zur Schneeräumungs- und Streupflicht gepostet. Kurz darauf wurde die Frage an uns herangetragen, wie das eigentlich mit unbebauten Liegenschaften ist. Darauf wollen wir in diesem Artikel eingehen: Zusammenfassung der Pflichten: Im Ortsgebiet müssen Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften zwischen 6 und 22 Uhr Gehsteige und Gehwege innerhalb von 3 m entlang … Schneeräumung bei unbebauten Grundstücken weiterlesen

Wer zur Schneeräumung und zum Streuen verpflichtet ist!

ein holzhaus mit viel schnee auf dem dach und um das haus herum

Wenn es schneit und friert werden Gehwege rasch zu einer großen Gefahr. Wer nicht aufpasst bzw. Pech hat kann sich schwer verletzen. Der Gesetzgeber hat daher recht strenge Pflichten im Zusammenhang mit der Minderung dieser Gefahr vorgesehen. Wer ist zur Schneeräumung und zum Streuen verpflichtet? Eigentümer von Liegenschaften haben im Ortsgebiet zwischen 6 und 22 … Wer zur Schneeräumung und zum Streuen verpflichtet ist! weiterlesen

Hier erfahren Sie wer haftet, wenn bei Hilfsbereitschaft etwas passiert!

Grundproblem Wenn Freunde einander um Hilfe bitten kann natürlich auch etwas passieren: Beim Tragen eines Sofas wird der Fernseher hinuntergeworfen. Auf der Autofahrt mit Möbeln zur neuen Wohnung passiert ein Unfall. Etc. In einem solchen Fall stellt sich dann die Frage wer für den Schaden aufzukommen hat, wenn ihn der Helfende verschuldet. Das zwischenmenschliche Problem … Hier erfahren Sie wer haftet, wenn bei Hilfsbereitschaft etwas passiert! weiterlesen

Ablehnung von Richtern wegen Befangenheit

Der Hammer eines Richters liegt auf einer braunen Scheibe

CV-Mitgliedschaft ist kein Befangenheitsgrund Relativ oft sind Prozessparteien mit den Richtern die über ihren Prozessstandpunkt entscheiden nicht zufrieden und befürchten, dass die Sach- und Rechtslage einseitig beurteilt wird. Im Fall, dass ein Richter tatsächlich befangen ist, kann es zu einer erfolgreichen Ablehnung kommen. Dann wird jemand anderes mit dem Fall betraut. Die Voraussetzungen für die … Ablehnung von Richtern wegen Befangenheit weiterlesen

Haftung eines Funparkbetreibers

ein Skifahrer der in einem funpark springt

Derzeit sind wir mitten in der Skisaison. Damit läuft auch die Nutzung von Funparks auf Hochtouren. Dabei passieren immer wieder schwere Verletzungen. Um dies zu vermeiden, müssen die Betreiber gewisse Vorkehrungen treffen. Beispielsweise geeignete Startpositionen für Sprunganlagen, um zu vermeiden, dass die Nutzer mit zu hoher Geschwindigkeit Schanzen befahren und an ungeeigneten Stellen landen bzw. aufprallen. Um dennoch … Haftung eines Funparkbetreibers weiterlesen

Stalking: 15 SMS pro Monat können beharrliche Verfolgung darstellen!

Eine Frau die auf einem Stein sitzt und in ihr Smartphone schaut

  Was ist Stalking? Gerade nach Trennungen kann es vereinzelt vorkommen, dass man vom Ex-Partner gestalkt wird. Unter Stalking versteht man die wiederholte beharrliche Verfolgung einer Person – hierunter fallen beispielsweise die Verfolgung, wiederholte unerwünschte Telefonanrufe oder Nachrichten sowie unerwünschte Geschenke. Bereits 2006 trat in Österreich eine Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) in Kraft, durch die … Stalking: 15 SMS pro Monat können beharrliche Verfolgung darstellen! weiterlesen