Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen

Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen

Coronavirus und Flugreisen

Die Verordnung (EG) Nr. 261/2004 (FluggastrechteVO) sieht bei Annullierungen von Flügen, welche zu einer verspäteten Ankunft am Zielflughafen führen, verpflichtende Ausgleichzahlungen von der ausführenden Fluggesellschaft an den betroffenen Fluggast vor; selbiges gilt nach ständiger Rechtsprechung des EuGH auch für verspätete Flüge. Die Ausgleichzahlungen betragen – je nach Entfernung zwischen Abflug- und Ankunftsort zwischen € 250,00 … Coronavirus und Flugreisen weiterlesen

Unternehmer die auf Online-Handel umsteigen aufgepasst

Viele Unternehmen mussten Betriebsstätten aufgrund des Coronavirus schließen. Dazu wurden sie durch die entsprechende Verordnung verpflichtet. Einige von ihnen versuchen jetzt in den Onlinehandel einzusteigen. Das ist ein grundsätzlich eine gute Idee, um zu versuchen ein wirtschaftliches Fiasko abzuwenden. Es darf aber nicht vergessen werden, dass für den Onlinehandel spezielle Rechtsvorschriften existieren. Darunter befinden sich … Unternehmer die auf Online-Handel umsteigen aufgepasst weiterlesen

Coronavirus Österreich – Veranstaltungen werden abgesagt

Die Belastung durch den Coronavirus hat in Österreich nun ein neues Niveau erreicht. Zu den bisher getroffenen rechtlichen Maßnahmen sind nun weitere Maßnahmen hinzugekommen. Per Erlass wird veranlasst, dass Lehrveranstaltungen in Universitäten und Fachhochschulen vorerst nicht abgehalten werden und dass Veranstaltungen abgesagt werden Mit Großveranstaltungen sind Indoor-Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen und Outdoor-Veranstaltungen mit … Coronavirus Österreich – Veranstaltungen werden abgesagt weiterlesen

Darf man behalten was man findet?

Grundsätzliches zum Finden Anders als zu Ostern - der Tag an dem das Behalten des Gefundenen eigentlich erlaubt ist -, haben Finder Pflichten und dürfen das was sie gefunden haben nicht einfach behalten. Immerhin beziehen sich 9 Paragraphen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) auf das Finden. Es handelt sich um die §§ 388 bis 396 … Darf man behalten was man findet? weiterlesen

Randale nach dem Fußballspiel – Einer für alle, alle für einen?

Fußballstadion

Den berühmten Ausspruch „Unus pro omnibus, omnes pro uno“ - oder deutsch „Einer für alle, alle für einen“ – kennen wohl die meisten aus dem Roman „Die drei Musketiere“ oder als Wahlspruch der Schweiz, doch findet er sich auch im Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) wieder. In den §§ 1301, 1302 ABGB hat er nämlich im … Randale nach dem Fußballspiel – Einer für alle, alle für einen? weiterlesen

Privatkonkurs und Miete: Kann der Vermieter den Mieter wegen seines Privatkonkurses kündigen?

Silber- und Goldmünzen vor einer Uhr die an der Wand hängt

Was passiert, wenn der Mieter nicht mehr zahlen kann? Es kann vorkommen, dass ein vorübergehender finanzieller Engpass sich zu ernsthaften Zahlungsproblemen entwickelt. Da für die Miete heutzutage von vielen Mietern ein großer Teil – nicht selten mehr als die Hälfte – des monatlichen Einkommens aufgewendet wird, verwundert es nicht, dass bei finanziellen Problemen häufig zuerst … Privatkonkurs und Miete: Kann der Vermieter den Mieter wegen seines Privatkonkurses kündigen? weiterlesen

Staat oder Unternehmer – Wer ist zu klagen?

Ein Arzt gipst ein Bein ein

Möchte man Ansprüche wie Schadenersatz und Schmerzengeld vor Gericht durchsetzen, so muss immer überlegt werden, wer zu klagen ist. Im hier thematisierten Fall, hat der Kläger statt dem Staat Österreich ein Unternehmen gekalgt und verlor den Prozess: Berufs(bildungs)orientierung – Beitrieb als Organ des Bundes Ein damals 14-jähriger Kläger nahm als Schüler einer polytechnischen Schule an … Staat oder Unternehmer – Wer ist zu klagen? weiterlesen

Schneeräumung bei unbebauten Grundstücken

Ein Wald mit schneebedecktem Boden und Bäumen

Letzte Woche haben wir einen Beitrag zur Schneeräumungs- und Streupflicht gepostet. Kurz darauf wurde die Frage an uns herangetragen, wie das eigentlich mit unbebauten Liegenschaften ist. Darauf wollen wir in diesem Artikel eingehen: Zusammenfassung der Pflichten: Im Ortsgebiet müssen Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften zwischen 6 und 22 Uhr Gehsteige und Gehwege innerhalb von 3 m entlang … Schneeräumung bei unbebauten Grundstücken weiterlesen

Wer zur Schneeräumung und zum Streuen verpflichtet ist!

ein holzhaus mit viel schnee auf dem dach und um das haus herum

Wenn es schneit und friert werden Gehwege rasch zu einer großen Gefahr. Wer nicht aufpasst bzw. Pech hat kann sich schwer verletzen. Der Gesetzgeber hat daher recht strenge Pflichten im Zusammenhang mit der Minderung dieser Gefahr vorgesehen. Wer ist zur Schneeräumung und zum Streuen verpflichtet? Eigentümer von Liegenschaften haben im Ortsgebiet zwischen 6 und 22 … Wer zur Schneeräumung und zum Streuen verpflichtet ist! weiterlesen