Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen

Die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus sind jetzt schon seit einiger Zeit aufrecht und werden wohl noch länger andauern. Seit den ersten Maßnahmen wurden laufend weitere Maßnahmen getroffen bzw. bestehende verändert. Da kann man kaum noch den Überblick über die aktuelle Rechtslage behalten. Dazu kommt, dass vieles was angekündigt wird bzw. worüber die … Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen weiterlesen

Coronavirus / COVID-19 und Arbeitsrecht – Auch Dienstnehmer die nicht arbeiten können haben Gehaltsansprüche

Die wirtschaftlichen Konsequenzen der COVID-19-Pandemie machen den Betrieben derzeit schwer zu schaffen. Finanzielle Reserven sind, sofern überhaupt vorhanden, rasch erschöpft – insbesondere von den behördlich verordneten Schließungen betroffene Unternehmen fürchten um ihre Existenz. In diesem Zusammenhang stellt sich vor allem die Frage nach der Pflicht des Arbeitgebers zur Entgeltfortzahlung. Die rechtliche Situation ist nicht zuletzt … Coronavirus / COVID-19 und Arbeitsrecht – Auch Dienstnehmer die nicht arbeiten können haben Gehaltsansprüche weiterlesen

Coronavirus / COVID-19 – Ich habe eine Verwaltungsstrafe bekommen!

Verwaltungsstrafen im Zusammenhang mit dem Coronavirus Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID-19) gab es zuletzt einige Gesetzesänderung, wodurch auch neue Verwaltungsstrafbestimmungen in Kraft traten. So wurden basierend auf dem COVID-19-Gesetz bereits einige Verordnungen erlassen, welche weitgehende Ausgangsbeschränkungen sowie Betriebsschließungen vorsehen. Das Betreten von öffentlichen Orten und Betriebsstätten, die von den gesetzlichen Beschränkungen betroffen sind, stellt … Coronavirus / COVID-19 – Ich habe eine Verwaltungsstrafe bekommen! weiterlesen

Coronavirus und Flugreisen

Die Verordnung (EG) Nr. 261/2004 (FluggastrechteVO) sieht bei Annullierungen von Flügen, welche zu einer verspäteten Ankunft am Zielflughafen führen, verpflichtende Ausgleichzahlungen von der ausführenden Fluggesellschaft an den betroffenen Fluggast vor; selbiges gilt nach ständiger Rechtsprechung des EuGH auch für verspätete Flüge. Die Ausgleichzahlungen betragen – je nach Entfernung zwischen Abflug- und Ankunftsort zwischen € 250,00 … Coronavirus und Flugreisen weiterlesen

Unternehmer die auf Online-Handel umsteigen aufgepasst

Viele Unternehmen mussten Betriebsstätten aufgrund des Coronavirus schließen. Dazu wurden sie durch die entsprechende Verordnung verpflichtet. Einige von ihnen versuchen jetzt in den Onlinehandel einzusteigen. Das ist ein grundsätzlich eine gute Idee, um zu versuchen ein wirtschaftliches Fiasko abzuwenden. Es darf aber nicht vergessen werden, dass für den Onlinehandel spezielle Rechtsvorschriften existieren. Darunter befinden sich … Unternehmer die auf Online-Handel umsteigen aufgepasst weiterlesen

Der Coronavirus und Miete

Viele Geschäftslokale - Restaurants, Kleidergeschäfte aber auch Schulungsräumlichkeiten - bleiben derzeit aufgrund der Maßnahmen gegen den Coronavirus geschlossen. Das bedeutet für die Unternehmer die sie gemietet haben auf der einen Seite Umsatzeinbußen und auf der anderen Seite Mietausgaben durch die keine Einnahmen erzielt werden. Es gibt im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) eine Bestimmung, die den … Der Coronavirus und Miete weiterlesen

Rechtliche Unterstützung im Kampf gegen den Coronavirus

Wir sind wie gewohnt für Sie da und könnten telefonisch und per E-Mail kontaktiert werden. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus ergeben sich viele rechtliche Fragen zu den Covid-19 Maßnahmenarbeitsrechtlichen Themenunternehmensrechtlichen Themenmitrechtlichen Themenetc. Zögern Sie nicht unsere Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Handlungen die rechtlich nicht korrekt sind, können derzeit großen Schaden für Sie anrichten bzw. … Rechtliche Unterstützung im Kampf gegen den Coronavirus weiterlesen

Coronavirus Österreich – Veranstaltungen werden abgesagt

Die Belastung durch den Coronavirus hat in Österreich nun ein neues Niveau erreicht. Zu den bisher getroffenen rechtlichen Maßnahmen sind nun weitere Maßnahmen hinzugekommen. Per Erlass wird veranlasst, dass Lehrveranstaltungen in Universitäten und Fachhochschulen vorerst nicht abgehalten werden und dass Veranstaltungen abgesagt werden Mit Großveranstaltungen sind Indoor-Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen und Outdoor-Veranstaltungen mit … Coronavirus Österreich – Veranstaltungen werden abgesagt weiterlesen

Quarantäne wegen Coronavirus

Die Meldungen von weiteren Infizierten und sogar noch mehr Toten häufen sich. Immer wieder ist auch die Rede davon, dass Patienten oder Personen mit einem Verdacht auf eine Infizierung in Quarantäne kommen. Wir befinden uns aktuell also in einer - zum Glück - sehr ungewöhnlichen Lage. Maßnahmen wie Quarantäne bedürfen natürlich einer rechtlichen Grundlage. Hier … Quarantäne wegen Coronavirus weiterlesen

Coronavirus und Arbeiten

Gerade aus arbeitsrechtlicher Sicht ergeben sich viele Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Im Privatleben tut man sich in der Regel wesentlich leichter sein Verhalten auf allfällige eigene Ängste wegen des Virus einzustellen. Man kann sich Vorräte einlagern, große Menschenmengen oder die Öffentlichkeit generell meiden etc. Im Beruf ist aber vieles vorgegeben. Die Verhaltensspielräume sind … Coronavirus und Arbeiten weiterlesen