Kündigung eines Arbeitnehmers: Es muss kein Kündigungsgrund vorliegen!

Allgemeines Immer wieder kommt es in arbeitsrechtlichen Beratungen vor, dass Arbeitnehmer überrascht sind, dass in der Regel kein Kündigungsgrund vorzuliegen braucht, damit sie der Arbeitgeber kündigen kann. Sie gehen davon aus gute Arbeitnehmer zu sein und daher trotz der einen oder anderen Meinungsverschiedenheit mit dem Arbeitgeber keine Kündigung fürchten zu müssen. Oft wird in diesem … Kündigung eines Arbeitnehmers: Es muss kein Kündigungsgrund vorliegen! weiterlesen

Kurze Rechtsberatung kann viel Ärger ersparen – Kosten / Nutzen

Häufig sind sowohl beruflich als auch privat Entscheidungen zu treffen, welche weitreichende rechtliche Konsequenzen haben können. Sehr oft müssen diese Entscheidungen kurzfristig getroffen werden und fehlt die notwendige Zeit weitreichende Überlegungen anzustellen. In vielen dieser Fälle kann schon eine sehr kurze Rechtsberatung – zum Beispiel auch telefonisch – zukünftige Probleme vermeiden, die ohne rechtliche Beratung … Kurze Rechtsberatung kann viel Ärger ersparen – Kosten / Nutzen weiterlesen

Darf man behalten was man findet?

Grundsätzliches zum Finden Anders als zu Ostern - der Tag an dem das Behalten des Gefundenen eigentlich erlaubt ist -, haben Finder Pflichten und dürfen das was sie gefunden haben nicht einfach behalten. Immerhin beziehen sich 9 Paragraphen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) auf das Finden. Es handelt sich um die §§ 388 bis 396 … Darf man behalten was man findet? weiterlesen

Ehe mit Österreicher/innen als Aufenthaltsberechtigungs-Garant! – Dürfen Österreicher/innen Ehepartner/innen oder Eingetragene Partner/innen die Drittstaatenangehörige sind nach Österreich holen?

Nur weil Drittstaatenangehörige mit Österreichern verheiraten / verpartnert sind, dürfen sie nicht jedenfalls in Österreich leben Wenn Österreicher/innen Ehen mit Drittstaatangehörigen (Angehörige eines Staates, welcher nicht Mitglied der Europäischen Union ist) eingehen, wird häufig davon ausgegangen, dass die Ehe als Voraussetzung zur Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung genügen würde. Das Eingehen der Ehe ist jedoch keine Garantie … Ehe mit Österreicher/innen als Aufenthaltsberechtigungs-Garant! – Dürfen Österreicher/innen Ehepartner/innen oder Eingetragene Partner/innen die Drittstaatenangehörige sind nach Österreich holen? weiterlesen

Erbrecht: Die Pflichtteilsminderung

Grundsätzliches zum Pflichtteilsrecht Das Erbrecht ist eine äußerst komplexe Rechtsmaterie. Kompliziert sind besonders die Regelungen zum Pflichtteil. Grundsätzlich kann man den Nachlass relativ frei regeln. Etwa mit einem Testament. Es gibt jedoch Beschränkungen, wobei die wohl wichtigste Beschränkung das Pflichtteilsrecht ist. Demnach muss bestimmten gesetzlichen Erben, den Pflichtteilsberechtigten, etwas hinterlassen werden. Kommt einem Pflichtteilsberechtigten nicht … Erbrecht: Die Pflichtteilsminderung weiterlesen

Artikel 13 und der Uploadfilter

Artikel 13

Medienberichte der letzten Tage und Wochen In letzter Zeit war in den Medien häufig von Artikel 13 und dem Uploadfilter die Rede. Erst von Protesten in vielen Städten und gestern im Zusammenhang mit einer Abstimmung im EU-Parlament. Aber was ist Artikel 13 überhaupt, Artikel 13 wovon denn? Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Es handelt sich bei … Artikel 13 und der Uploadfilter weiterlesen

Markenrecht: Zwischen SKY und SKYPE besteht Verwechslungsgefahr

Maßgeblichkeit der Verwechslungsgefahr im Markenrecht Im Markenrecht muss man sich häufig die Frage nach der Verwechslungsgefahr von Marken und Zeichen stellen. Besteht zwischen einem Zeichen bzw.einer jüngeren Marke und einer älteren Verwechslungsgefahr, kann die Registrierung der jüngeren verhindert und bekämpft werden. Gegen Zeichen die eine Verwechslungsgefahr mit sich bringen, kann man sich ebenfalls wehren. Es … Markenrecht: Zwischen SKY und SKYPE besteht Verwechslungsgefahr weiterlesen

Pflegegeld für Minderjährige

Die Situation des Pflegegelds bei Minderjährigen Bei unserer Tätigkeit im Sozialrecht fällt auf, dass die Pensionsversicherungsanstalt bei der Bemessung von Pflegegeld für Minderjährige – insbesondere bei jungen Kindern – des Öfteren einen erheblich geringeren Pflegebedarf festgestellt hat (mehrere 100%!), als die unabhängigen Gerichtssachverständigen. Dies führt im Ergebnis zu wesentlichen Beurteilungsunterschieden in der Pflegestufe und damit zu einer … Pflegegeld für Minderjährige weiterlesen

Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot

Foto eines Clowns

Seit einiger Zeit gibt es Verbote mit denen es untersagt wird, dass sich Personen verkleiden bzw. verschleiern. Das Verschleierungsverbot und das Vermummungsverbot. Das Verschleierungsverbot wird umgangssprachlich auch Burkaverbot genannt. Verschleierungsverbot (Burkaverbot) Mit dem Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (AGesVG) sollen die Integration durch die Stärkung der Teilhabe an der Gesellschaft und die Sicherung des friedlichen Zusammenlebens in Österreich gefördert werden. Nach … Verkleiden zu Fasching oder Halloween vs. Verschleierungsverbot sowie Vermummungsverbot weiterlesen

Ist Doping strafbar?

unterschiedliche tabletten auf schwarzem hintergrund

Immer wieder kommt hervor, dass Sportler gedopt haben. Doping ist gegenüber der Konkurrenz extrem unfair und hat klarerweise sportliche Konsequenzen. Ob diese von der Intensität her angemessen oder viel zu gelinde sind, ist eine Streitfrage. Unabhängig von den sportlichen Konsequenzen stellen sich viele die Frage, ob Doping auch strafbar ist. Betrug In § 146 Strafgesetzbuch … Ist Doping strafbar? weiterlesen