Kategorie: Sozialrecht

Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter

~ Thomas Nikodem ~ 1 Kommentar

Am 01.04.2020 haben wir den Beitrag "Wo Gesetze sowie Verordnungen betreffend den Coronavirus / COVID-19 zu finden sind und wie sie entstehen" zu den damals im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Vorschriften online gestellt. Damals hat es sich um 24 Veröffentlichungen gehandelt. Seitdem sind 10 weitere hinzugekommen. Das Problem ist, dass diese Vorschriften teilweise gravierende Auswirkungen haben und es … Die Flut an COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen geht weiter weiterlesen

Der Corona-Virus: Rechtliche Folgen

~ Thomas Nikodem ~ 15 Kommentare

Nun ist der Corona-Virus auch in Österreich angekommen. Das führt natürlich vor allem zu medizinischen Fragen. Darüber hinaus werden sich aber auch einige rechtliche Fragen ergeben. Welche das sein werden, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. Es können hier auch nicht alle Fragen behandelt werden. Wir versuchen aber einen Überblick zu geben. In den … Der Corona-Virus: Rechtliche Folgen weiterlesen

Ehe mit Österreicher/innen als Aufenthaltsberechtigungs-Garant! – Dürfen Österreicher/innen Ehepartner/innen oder Eingetragene Partner/innen die Drittstaatenangehörige sind nach Österreich holen?

~ Thomas Nikodem ~ Kommentar hinterlassen

Nur weil Drittstaatenangehörige mit Österreichern verheiraten / verpartnert sind, dürfen sie nicht jedenfalls in Österreich leben Wenn Österreicher/innen Ehen mit Drittstaatangehörigen (Angehörige eines Staates, welcher nicht Mitglied der Europäischen Union ist) eingehen, wird häufig davon ausgegangen, dass die Ehe als Voraussetzung zur Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung genügen würde. Das Eingehen der Ehe ist jedoch keine Garantie … Ehe mit Österreicher/innen als Aufenthaltsberechtigungs-Garant! – Dürfen Österreicher/innen Ehepartner/innen oder Eingetragene Partner/innen die Drittstaatenangehörige sind nach Österreich holen? weiterlesen

Pflegegeld für Minderjährige

~ Thomas Nikodem ~ Kommentar hinterlassen

Die Situation des Pflegegelds bei Minderjährigen Bei unserer Tätigkeit im Sozialrecht fällt auf, dass die Pensionsversicherungsanstalt bei der Bemessung von Pflegegeld für Minderjährige – insbesondere bei jungen Kindern – des Öfteren einen erheblich geringeren Pflegebedarf festgestellt hat (der tatsächliche war teilweise mehrere 100% höher!), als die unabhängigen Gerichtssachverständigen. Dies führt im Ergebnis zu wesentlichen Beurteilungsunterschieden … Pflegegeld für Minderjährige weiterlesen

Kinderbetreuungsgeld bei getrennt lebenden Elternteilen

eine frau die ein kleines kind mit einem weißen shirt tragt
~ Thomas Nikodem ~ 1 Kommentar

Das Kinderbetreuungsgeld stellt für Eltern oft einen wesentlichen Teil des Familieneinkommens dar. Da heutzutage die Kindererziehung nicht nur Aufgabe der Mutter ist, sondern sich auch Väter immer mehr einbringen und oft die Möglichkeit in Anspruch nehmen, eine gewisse Zeit lang bei ihrem Kind zu Hause zu bleiben, stellt sich vermehrt die Frage, wem das Kinderbetreuungsgeld … Kinderbetreuungsgeld bei getrennt lebenden Elternteilen weiterlesen

Kostenfalle Rettungseinsatz

eine in einem Rettungswagen sitzende Sanitäterin spricht mit einem danebenstehenden Sanitäter
~ Thomas Nikodem ~ Kommentar hinterlassen

Angenommen, eine Frau ruft aufgrund extremen Schwindels, Übelkeit und Herzrasen die Rettung, da sie sich nicht Imstande fühlt, ein öffentliches Verkehrsmittel zu benutzen oder selbst zu einem Arzt bzw. ins Krankenhaus zu fahren. Beim Eintreffen des Rettungswagens hat sie sich jedoch soweit erholt, dass weder eine Behandlung durch die Sanitäter, noch ein Transport ins Krankenhaus … Kostenfalle Rettungseinsatz weiterlesen

Kinderbetreuungsgeld und Hauptwohnsitz

~ Thomas Nikodem ~ 1 Kommentar

Achtung: Falle im Kinderbetreuungsgeldgesetz: In vielen Gesetzen und sonstigen Vorschriften wird auf den Hauptwohnsitz einer Person Bezug genommen. Laut dem Meldegesetz ist der Hauptwohnsitz eines Menschen dort, wo er sich in der Absicht niedergelassen hat den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben. Der jeweilige Hauptwohnsitz ist grundsätzlich innerhalb von drei Tagen nach dessen Begründung bei der … Kinderbetreuungsgeld und Hauptwohnsitz weiterlesen

Verschlechterungsverbot bei Bekämpfung von Bescheiden der PVA

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~ Thomas Nikodem ~ 1 Kommentar

Im sozialgerichtlichen Verfahren gilt ein Verschlechterungsverbot. Bescheide mit denen Anträge (z.B. auf Berufsunfähigkeitspension) abgewiesen werden, können mit einer Klage bekämpft werden. Auch ein Bescheid, mit dem durch die Pensionsversicherungsanstalt entschieden wird, dass ein Versicherter vorübergehend invalid oder berufsunfähig ist und Rehabilitationsgeld zugesprochen wird, kann durch eine Klage angefochten werden, um dauerhaft Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension zu … Verschlechterungsverbot bei Bekämpfung von Bescheiden der PVA weiterlesen